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Allgemeine Geschäftsbedingungen
(Stand Juni 2010)

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Reco Möbel GmbH (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Vertragsabschlüsse mit Kunden nach dem Fernabsatzgesetz. Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen, es sei denn, es wird etwas anderes vereinbart.

(2) Kunden sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.


§ 2 Vertragsparteien

Sämtliche Verträge kommen zwischen der Firma Reco Möbel GmbH und den Kunden zustande.


§ 3 Vertragsschluss

Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen dienen zur Abgabe eines rechtlich verbindlichen Angebots durch den Kunden zum Abschluss eines Kaufvertrages mit dem Verkäufer. Der Kunde kann das Angebot schriftlich, per Fax, per Email oder über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Bei einer Bestellung über das Online-Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons "Bestellung absenden" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung können alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Der Verkäufer kann das Angebots des Kunden auf elektronischem Wege (Fax oder E-Mail) oder schriftliche innerhalb von fünf Werktagen annehmen. Ohne Annahme durch den Verkäufer gilt das Angebot des Kunden als abgelehnt. Die Bestelldaten werden vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden in Textform zusammen mit der Widerrufsbelehrung zugeschickt.

§ 4 Kosten der Rücksendung bei Ausübung des Widerrufsrechts

(1) Hat der Kunde das Widerrufsrecht ausgeübt, so werden ihm Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 € einschl. Versandkosten nicht übersteigt, sofern die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
(2) In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.

§ 5 Preisangaben und Zahlungsbedingungen, Rechnungslegung

(1) Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise einschließlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer. Zusätzlich anfallende Versandkosten und ggf. die Versandbedingungen werden bei der jeweiligen Produktbeschreibung im Angebot gesondert angegeben.

(2) Der Verkäufer erteilt dem Kunden eine ordnungsgemäße Rechnung auf elektronischem Wege.

(3) Der Verkäufer verkauft seine innerhalb von 2 Wochen lieferbaren Waren ausschließlich gegen Vorkasse oder gegen Nachnahme. Beim Vertragsabschluss über Waren mit einer Lieferzeit von mehr als 2 Wochen ist der Verkäufer berechtigt, eine Vorauszahlung i.H.v. mindestens 15% des Auftragswertes sofort nach Vertragsabschluss zu verlangen.

(4) Zahlungen mit befreiender Wirkung sind ausschließlich auf das vom Verkäufer benannt Konto zu veranlassen oder in bar an den ausdrücklich zum Inkasso bevollmächtigten Berechtigten zu leisten.


§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.


§ 7 Lieferbedingungen

(1) Die Lieferung erfolgt ausschließlich auf dem Versandwege an die vom Kunden bestimmte Lieferanschrift innerhalb der Bundesrepublik Deutschland, jedoch nicht an Packstationen. Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den erfolglosen Zustellungsversuch nicht zu vertreten hat oder durch die Annahmeverweigerung sein Widerrufsrecht ausübt. Eine Warenabholung ist aus organisatorischen Gründen nicht möglich.

(2) Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person auf den Kunden über. Bei einem Handelskauf geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am Geschäftssitz des Verkäufers an eine geeignete Transportperson auf den Kunden über.

§ 8 Mängel und Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
(2) Verbraucher werden gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden sofort beim Zusteller zu beanstanden und den Verkäufer davon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde als Verbraucher dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

(3) Bei im Wege der Ersatzlieferung erfolgten Nacherfüllung ist der Kunde dazu verpflichtet, die beanstandete Ware innerhalb von 30 Tagen an den Verkäufer auf dessen Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.

§ 9 Datenschutz

(1) Personenbezogene Daten werden nur erhoben und gespeichert, wenn sie der Kunde dem Verkäufer von sich aus zur Vertragsabwicklung zur Verfügung stellt. Die bei dieser Gelegenheit eingegebenen personenbezogenen Daten werden vom Verkäufer ausschließlich zur Vertragsabwicklung sowie zur Bearbeitung vor- oder nachvertraglicher Korrespondenz genutzt.
(2) Die personenbezogenen Daten des Kunden werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist.

(3) Für die Dauer gesetzlicher Aufbewahrungsfristen werden die Kundendaten beim Verkäufer gespeichert und nach Fristablauf gelöscht. Der Verkäufer erteilt dem Kunden auf Anforderung unentgeltlich Auskunft über die gespeicherten Daten .

§ 10 Vertragssprache und anwendbares Recht

(1) Vertragssprache ist Deutsch.

(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

(3) Ist der Kunde Kaufmann, wird ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Geschäftssitz des Verkäufers.



Verkäufer:

Reco Möbel GmbH, Ziegelei 3, 06667 Storkau OT Pettstädt
eingetragen im Handelsregister beim Amtsgericht Stendal unter HRB 206263